Konsultationen sind ein wichtiger Teil des politischen Prozesses, bei dem Menschen nach ihrer Meinung zu einem bestimmten Thema oder einer anstehenden Entscheidung befragt werden. Neben Entscheidungsträger:innen können Bürger:innen sowie verschiedene Interessengruppen wie Regierungsvertreter:innen, Parteien, NGO’s, oder Wissenschaftler:innen Teil der Diskussion sein. Die Erkundung der öffentlichen Meinung dient nicht nur der Informationsbeschaffung, sondern auch der Weiterentwicklung und Optimierung von Ideen und Vorhaben. Konsultationen stellen sicher, dass Entscheidungsträger:innen für politische Entscheidungen auf eine große Vielfalt an Perspektiven zurückgreifen können.
Wann und warum konsultieren?
Stehen Entscheidungsträger:innen vor der Planung eines Projekts, können sie mittels Konsultation bei der Durchführung durch verschiedene Akteure unterstützt werden. Nachdem diese über das Vorhaben informiert wurden, kann eine Diskussion gestartet werden. Die Beteiligten können ihre Meinungen äußern und gemeinsam an der Planung und Weiterentwicklung arbeiten. Während die Entscheidungsträger Feedback für ihr Vorhaben erhalten, ermöglichen Konsultationen Bürger:innen an der politischen Willensbildung mitzuwirken. Indem sie ihre Meinung einbringen können, fühlen sie sich berücksichtigt und unterstützen das Vorhaben eher, auch wenn das Ergebnis nicht ihren exakten Vorstellungen entspricht. Dass das Ergebnis einer solchen Diskussion tatsächlich im Entscheidungsfindungsprozess berücksichtigt wird, ist jedoch nicht garantiert. Vielmehr bieten Konsultationen Bürger:innen ein zusätzliches Informations- und Kommunikationsangebot und ergänzen andere Beteiligungsverfahren. Die Entscheidungsmacht liegt dennoch allein bei den Verantwortlichen. Der Konsultation kann deshalb nur eine Beratungsrolle zugesprochen werden.
Wie läuft eine Konsultation ab?
Da Konsultationen nicht im Gesetz verankert sind, sondern freiwillig durchgeführt werden, gelten keine formellen Vorgaben über den Ablauf. Es liegt in den Händen der Veranstaltenden eine Diskussion zu planen und durchzuführen, weshalb deren Form variiert. Dennoch läuft eine öffentliche Konsultation ähnlich ab wie eine klassische Bürgerversammlung. Diese kann vor Ort, aber auch online stattfinden. Zuerst müssen Ziele formuliert werden: welchen Zweck verfolgt die Konsultation und was erhoffen wir uns von der Einbeziehung anderer Meinungen?
Welche Zielgruppe soll konsultiert werden? Welche finanziellen und personellen Mittel stehen zur Verfügung? Sind die grundlegenden Fragen geklärt, geht es an die Planung der Diskussion: wie soll der Ablauf gestaltet werden und über welche Möglichkeiten der Einbringung soll die Zielgruppe verfügen? Das nächste Stadium stellt die Durchführung der Konsultation selbst dar, die von Moderator:innen strukturiert geleitet wird. Nach dieser folgt eine Auswertung der Ergebnisse, die oftmals in Form eines erarbeiteten Papers zusammengefasst werden. Die Veranstaltenden diskutieren darüber, was hilfreich war und was in den Entscheidungsprozess mit einbezogen werden kann. In einem Abschlussbericht wird den politischen Entscheidungsträger:innen und den Teilnehmenden die Auswertung übermittelt. Diese können nun auf verschiedene Weise in den Entscheidungsprozess einbezogen werden.
Online-Konsultationen bieten gegenüber offline Formaten einige partizipative Vorteile. Einerseits lassen sich Zielgruppen leichter ansprechen. Andererseits kann auch die Einbeziehung einer breiteren Masse an Menschen ermöglicht werden. Hürden der Beteiligung können beispielsweise bei jüngeren Menschen oder Menschen mit Behinderung abgebaut werden. Außerdem lassen sich durch eine internetbasierte Durchführung Kosten und Aufwand der Veranstaltenden verringern, und Transparenz gewährleisten.
So vielfältig wie die Formate, sind auch die Themen, da Konsultationen auf den verschiedensten Ebenen des politischen Systems stattfinden können. Deshalb sind die diskutierten Themen sehr vielfältig: von kommunaler Haushaltplanung, über Stadtplanung, der Stellungnahme zu Gesetzesvorhaben bis zu der Mitwirkung an der Rechtsetzung auf Ebene der Europäischen Kommission. Zusammengefasst lässt sich sagen, dass Konsultationen das Ziel verfolgen, Bürger:innen und Interessenverbände stärker in die Politikgestaltung mit einzubeziehen und das Vertrauen in diese zu stärken.
Quellen
Bertelsmann-Stiftung: Leitfaden Online-Konsultation. Praxisempfehlung für die Einbeziehung des Bürgerinnen und Bürger über das Internet. Link
Europäische Kommission. Konsultationen Link eingesehen am: 06.02.2023.
partizipendium.de Was ist Bürgerbeteiligung? Link eingesehen am 06.02.2023
Partizipation.at. Online Konsultation. Link eingesehen am 06.02.2023
