Was ist eine Bürgerbefragung?
Eine Bürgerbefragung gilt als eine gängige Methode der Bürgerbeteiligungsformate, die auf freiwilliger Basis ausgeführt werden. Sie stehen den gesetzlich geregelten Partizipationsformen gegenüber und finden vor allem auf kommunaler Ebene zur politischen Willensbildung Anwendung.
Bei Bürgerbefragungen werden Einwohner:innen bezüglich einer bestimmten Entscheidung oder Vorhabens der Politik oder öffentlichen Verwaltung konsultiert. Dementsprechend fällt die Bürgerbefragung unter die Kategorie der „government to citizen“-Kommunikation, welche unter anderem das Miteinbeziehen von Betroffenen in den Entscheidungsprozesses beschreibt . Mit Hilfe einer Befragung können etwa Meinungsbilder, Ideen und Wünsche, Verhaltensweisen und Bedenken erfasst werden. Auch das Fachwissen über die eigene Kommune ist für Politik und Verwaltung von Vorteil. Die Entscheidungsträger können diese Informationsgrundlage in die Entscheidungsfindung miteinbeziehen, was zu einer erhöhten Akzeptanz des Vorhabens führt. Es hat sich gezeigt, dass bereits die Durchführung einer Befragung das Bewusstsein der Betroffenen für spezifische Themen erhöht und das politische Engagement wächst.
Ziele der Befragung
Befragungen können für unterschiedlichste Themen und Handlungsfelder herangezogen werden. Grob lassen sich drei zentrale Anwendungsbereiche für die Einsetzung von Bürgerbefragungen feststellen: die Erfolgskontrolle, die Ermittlung des Ist-Zustands, und die des Soll-Zustands. Die Erfolgskontrolle dient dem Bewerten der kommunalen Verwaltung und Politik. Die Ermittlung des Ist-Zustands fragt die Bürger:innen wie zufrieden sie beispielsweise mit der Verkehrssituation oder den Bildungseinrichtungen sind. Die Ermittlung des Soll-Zustands ermöglicht den Betroffenen, sich aktiv in die Gestaltung ihrer Kommune einzubringen. Wie soll der Umwelt- und Naturschutz in Zukunft gestaltet werden? Wie kann die Lebenssituation für ältere Bürger und Familien freundlicher gestaltet werden?
Phasen der Bürgerbefragung
Die Planung einer Bürgerbefragung ist sehr umfangreich. Je nachdem welches der drei Ziele mit der Befragung verfolgt wird, müssen die Phasen an das Vorhaben angepasst werden, grundsätzlich lassen sich jedoch fünf Phasen des Projekts unterscheiden.
- Konzeption: Auswählen von Thema, Ziel, Zielgruppe
- Methodisches Vorgehen bestimmen
- Durchführung der Befragung (qualitative Fragebogen oder quantitative Interviews)
- Auswertung der Daten
- Präsentation der Ergebnisse
Der durchschnittliche Zeitaufwand für ein Bürgerbefragung liegt bei etwa sechs Monaten. Die Durchführung einer Solchen ist aufwendig und kompliziert. Möchten hochwertige Ergebnisse erzielt werden, sollte das Projekt unbedingt durch ein Team von Expert:innen betreut werden.
Vorteile der internetbasierten Bürgerbeteiligung
Die Bürgerbefragung bedeutet für die durchführende Instanz einen hohen Aufwand, für die Befragten ebenso. Der Einsatz von elektronischen und internetbasierten Umfragen, beispielsweise Befragungen per SMS, QR-Code oder über die Website der Kommune, können den Aufwand für Befragende und Befragte gleichermaßen verringern. Online Umfragen weisen aufgrund der niedrigschwelligen Einbindung ein hohes Engagement der Bürger:innen über alle Altersgruppen und Zielgruppen hinweg auf. Zurückführen lässt sich das vor allem darauf, dass die Befragten über Themen diskutieren oder abstimmen, die sie direkt selbst betreffen. Zudem bietet die Einsetzung des Internets ebenso den Befragenden, also Politik oder Verwaltung, enorme Vorteile. Zunächst einmal verläuft die Durchführung viel zeit- und kostenschonender. Die Befragung lässt sich mit einer größeren Reichweite leichter und schneller organisieren. Darüber hinaus ist es ressourcenschonend, denn der Einsatz von Papier wird reduziert. Von außerordentlicher Wichtigkeit für die Befragenden ist außerdem die schnelle Verfügbarkeit der Daten, welche zudem eine hohe Qualität aufweisen, denn durch die gewährleistet Anonymität können ehrliche Antworten erwartet werden.
Zusammengefasst lässt sich festhalten: die Teilnahme an Bürgerbefragungen bedeutet Mitbestimmung an politischen Entscheidungen, vor allem an der Gestaltung der eigenen Kommune. Politik und Verwaltung profitiert vom Fachwissen der Einwohner:innen und werden in ihrem Vorhaben durch die Bevölkerung abgesichert. Die Bürger:innen selbst fühlen sich von der Politik ernstgenommen. Es ist eine effektive Methode der politischen Partizipation auf kommunaler Ebene.
Quellen
Bätge, F., Effing, K., Möltgen-Sicking, K. & Winter, T. (2021): Politische Partizipation (Einführung, Begriffsklärung, Einordnung) in Frank Bätge, Klaus Effing, Katrin Möltgen-Sicking & Thorben Winter (Herausgeber). Politische Partizipation. Wiesbaden: Springer Fachmedien Wiesbaden, 2021.
Bengesser, C. (2011): Im Blickpunkt: E-Partizipation. https://imblickpunkt.grimme-institut.de/wp/wp-content/uploads/2014/12/IB-E-Partizipation.pdf.
Lamapoll. https://www.lamapoll.de/Buergerbefragung-Vorteile-Ziele
LUBW Landesanstalt für Umwelt, Messungen und Naturschutz Baden-Württemberg (2011): Bürgerbefragungen in kleineren Kommunen. Agenda-Büro Arbeitsmaterialie Nr. 50.
Netigate. https://www.netigate.net/de/articles/umfrage-tipps/10-vorteile-von-online-befragungen-in-der-praxis/
